Auf der Suche nach dem 21. Jahrhundert

 
Ok, das wird lang.

Die Piraten vor dem Sonderparteitag

Am kommenden Wochende (28./29 Juni 2014) treffen sich die Mitglieder der Piratenpartei in Halle zu einem Sonderparteitag. Er wurde nötig, nachdem Mitte März gleich drei Mitglieder des Bundesvorstands auf einmal zurückgetreten waren und die übrigen drei damit laut Satzung handlungsunfähig zurückgelassen hatten. Vorausgegangen war ein monatelanger Streit um die Ausrichtung der Partei, piratentypisch gespickt mit diversen „Gates“, also Parteiskandalen (Bombergate, Flaggengate, etc.). Entsprechend desolat war zuletzt auch die Außenwahrnehmung der Partei und die Wahlergebnisse: Nur noch 1,4 % wählten uns bei der Europawahl, auch weil sich erhebliche Teile der Partei weigerten, unter den oben beschriebenen Rahmenbedingungen überhaupt Wahlkampf zu betreiben. Vermutlich stellt der kommende Sonderparteitag für die Piraten die letzte Ausfahrt vor der (verdienten) Bedeutungslosigkeit dar.

Allerdings lässt das Parteiengesetz für einen durch Rücktritte erzwungenen Sonderparteitag keine andere Tagesordnung zu als eben Neuwahlen. Der ungelöste und die Partei zerreißende Richtungsstreit tritt daher nur personifiziert durch die jeweiligen Kandidaten in Erscheinung, eine intensivere Debatte über Perspektiven und programmatische Ausrichtung steht – zumindest offiziell – nicht auf der Tagesordnung. Sie ist aber dringend notwendig und wird „nebenher“ auch seit längerem in diversen Blogs oder auch Veranstaltungen parteinaher Organisationen wie Peira geführt.
 

Zweimal 20. Jahrhundert

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Antrag an den Bundesvorstand: Gegen den Missbrauch von Erinnerung

Ich habe einen Antrag an den Buvo gestellt: [Der Antrag konkurriert mit Antrag #3774: Klarstellung gegen rechten Geschichtsrevisionismus]

Der Bundesvorstand stellt klar, dass die Piratenpartei gegen jeglichen Geschichtsrevisionismus, Nationalismus und Naziaufmärsche steht. Mit Blick auf die innerparteiliche Diskussion der letzten Wochen teilt der Bundesvorstand ausdrücklich vollumfänglich die von der Stadt Dresden im „Rahmen für das Erinnern“ festgelegten Grundsätze. Dort heißt es unter anderem: Weiterlesen

Wie man miteinander redet – nicht

Seit der „Jim-Knopf-Saalwette“ bei Wetten, dass …? am Samstag wird in den deutschsprachigen Medien einmal mehr intensiv über Rassismus debattiert, auch in der Blogosphäre oder Social Networks wie Twitter. Wie so oft sind wir Piraten mittendrin und verteilt auf beide Seiten der Debatte. Leider erneut inklusive übelster Beschimpfungen, Mobbingvorwürfe und bisher mindestens einen mehr oder weniger prominenten Parteiaustritt. Wer nicht weiß worum es geht:

(Die später zitierten Passagen ab 08:25; die verkleideten Paare ab 2:37:30)

 

I. Verbale Massenvernichtungswaffen

Mir geht es in diesem Text weniger um die Frage, ob die Saalwette nun rassistisch ist oder nicht (dazu am Schluss einige Anmerkungen). Mir geht es um die Art, wie hier und bei ähnlichen Gelegenheiten immer wieder „diskutiert“ wird (die Anführungsstriche sind Absicht, denn mit ernsthaften Diskussionen hat das meist wenig zu tun). Weiterlesen

Kernies vs. Vollies reloaded

Deutsche_Pomologie_-_Aepfel_-_079Gestern war es mal wieder soweit: Ich öffne mein Mailfach und eine deutlich höhere Flut an Mails als sonst bricht über mich herein. „Oh je, schon wieder irgendein Zoff!“, denke ich mir. – Aber ganz so schlimm war es gar nicht. Nur die beliebte Debatte Kernies-gegen-Vollies erfuhr auf der Mailingliste der Aktiven Niedersachsen ihre x-te Auflage. Mir kommt es inzwischen so vor, als hätte ich alle Argumente schon zigmal gehört – inklusive meiner eigenen. Ich verstehe ehrlich nicht, warum sich diese Debatte derartig im Kreis dreht – und wie so oft fühle ich mich mit meiner eigenen Position zwischen allen Stühlen. Aber sei es drum: Da ich meine Meinung zum Thema Programm zwar schon mehrfach kundgetan habe, aber noch nicht niedergeschrieben, nutze ich die Gelegenheit, um meine Gedanken hier einmal zu verbloggen.

Einerseits –

sollte doch inzwischen offensichtlich sein: Es war falsch, sich vom „Die-haben-kein-Programm“-Gerede kirre machen zu lassen und unser Programm wie wild in alle Richtungen zu überdehnen. Vor allem, dass dies vielfach durch raubmordkopieren bei anderen Parteien geschah, war völlig blödsinnig: Weiterlesen

Die Sache mit den Kompromissen

I. Miteinander reden …
Nach dem Wahltag wurde viel geschrieben, viel Gutes. Ich habe mich am verbloggen der Wahlanalysen nicht beteiligt, weil ich erst mal in Ruhe nachdenken wollte. Und als ich dann „soweit“ war, hatten schon viele andere mehr oder weniger meine Gedanken aufgeschrieben – ich wollte nicht derjenige sein, der alles noch einmal sagt, nur damit er es auch selbst gesagt hat. Am besten gefallen hat mir die Wahlanalyse von Pavel Mayer und diese Debatte (Video).

Ein Aspekt in allen Analysen, der immer wieder durchscheint, ist der Wunsch nach und die Notwendigkeit zu einem konstruktiveren Umgang miteinander und mit Konflikten. So überschreibt Fabio Reinhard den zweiten Teil seiner dreiteiligen Wahlanalyse mit der Aufforderung „Don’t be compromised, compromise!“ (Warum er das nicht – niederschwelliger – auf deutsch schreiben kann, bleibt sein Geheimnis, tut aber auch nicht viel zur Sache.) Auch auf der „Wir müssen reden“-Veranstaltung am vergangenem Wochenende stand „Kommunikation“ ganz groß im Mittelpunkt. (Link zu einem Notizzettel zur Gruppe „Kommunikationsstil“, der über Twitter ging. Ich wollte gerne hin, war aber leider „zu tief im Westen“ und damit zu teuer für mich.) Weiterlesen

Grundeinkommen ist wählbar!

Ich unterstütze die Kampagne Grundeinkommen ist wählbar zur Bundestagswahl 2013. Mein Statement zum teilhabesichernden Bedingungslosem Grundeinkommen ist dort inzwischen erschienen. Ich kopiere es auch hier hinein:

Persönliches Statement:
Neben den oft genannten guten Gründen für ein BGE – Ende der entwürdigenden Hartz-4-Sanktionen, Bürokratieabbau, Anpassung an schwindenden Bedarf nach menschlicher Arbeitskraft – ist mir Folgendes besonders wichtig: Weiterlesen