Warum Sie die PIRATEN beim Stadtjugendring nicht finden

Zur kommenden Bundestagswahl hat der Stadtjugendring Göttingen (SJRG) das Internetportal „goevote.de“ eingerichtet und informiert dort mit einem Angebot speziell an Jugendliche über die Kandidaten der verschiedenen Parteien aus der Region. Außerdem wird es eine Veranstaltungstour durch Göttinger Schulen geben und [EDIT: Diese Veranstaltungsreihe an Schulen wurde nicht genehmigt.] am Samstag, 14.9., eine Podiumsdiskussion „Talk, Rock & Politics“ mit einigen Kandidaten geben. – Eine super Idee!

Weniger super: Wir PIRATEN und ich als Kandidat wurden nicht eingeladen. Weiterlesen

Mein Wahlversprechen

Das Internetportal „Meine Kandidaten“ hat mein Kandidatenvideo veröffentlicht. Mein Name ist (wie fast immer bei solchen Gelegenheiten) falsch ohne „e“ geschrieben und die Filterfunktion der Regionen scheint noch nicht zu funktionieren. – Ich trete nicht in Gifhorn für die Piraten an, sondern in Göttingen (Wahlkreis 53).
Hier auf jeden Fall Mein Wahlversprechen.

Kein Fußbreit

Als Direktkandidat der Göttinger Piratenpartei unterstütze ich das Göttinger Bündnis gegen Rechts und den Aufruf zur Demonstration gegen die geplante Bustour von „pro Deutschland“ am Samstag, den 24. August in Göttingen. Gemeinsam mit den betroffenen islamischen Gemeinden wollen Gewerkschaften, Parteien, Linke und Antifagruppen ein deutliches Zeichen gegen Rechts setzen. Wir fordern alle Menschen auf, sich gewaltfrei mit ihren Mitteln und Protestformen an den Aktivitäten gegen die Kundgebungen der Rassisten zu beteiligen und sie möglichst schon im Vorfeld zu verhindern.

Allein schon die von pro Deutschland ausgewählten Kundgebungsorte – islamische Einrichtungen und offenbar auch das Rote Zentrum in der Langen Geismar – zeigen, dass es hier nicht um eine demokratische Demonstration geht, sondern um das Bedrohen unserer Mitbürger. Rassismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Lasst uns solidarisch mit den Muslimen in unserer Stadt gemeinsam gegen die Verbreitung menschenverachtenden Gedankenguts auf die Staße gehen.

Die gemeinsame Demonstration soll um 8:30 Uhr mit einer Kundgebung in der Güterbahnhofstraße beginnen. Ab 9:30 Uhr hat dort die rassistische und rechtspopulistische Partei „pro Deutschland“ ihre erste Kundgebung vor
der islamischen Al-Taqwa Moschee angemeldet. Danach wird die Demonstration zu weiteren Kundgebungen unter anderem auf den Albanivorplatz weiterziehen.

Zukunft der Arbeit – Zukunft der Erwerbsarbeit?

Am vergangenen Montag (19. August) hatte der ev.-luth. Kirchenkreis die Bundestagskandidaten zur Debatte über die Zukunft der Arbeit geladen. Ich war als Vertreter der PIRATEN dabei, von den Kandidaten waren außerdem Lutz Knopek (FDP), Fritz Güntzler (CDU) und Gerd Nier (LINKE) anwesend. Jürgen Trittin (GRÜNE) ließ sich durch Viola von Cramon vertreten, Thomas Oppermann (SPD) durch Gabriele Andretta.

Ich hatte mir vorgenommen, den von allen anderen Parteien getragenen Konsens des Ziels der Vollbeschäftigung und der Verknüpfung von Teilhabe und Erwerbsarbeit aufzubrechen und über das bedingungslose Grundeinkommen zu sprechen. Vorab waren uns einige Fragen zugesandt worden, für mein erstes Statement hatte ich daher im Vorfeld einen kurzen Text ausgearbeitet, der unten folgt.20100324-postkarte-vorne Weiterlesen

Lesebrief zu Wahlplakaten und Fristen

Den folgenden Leserbrief habe ich als Kandidat zur kommenen BTW dem Göttinger Tageblatt zu ihrem Artikel Ganze Aufregung umsonst“, Mi., 31. Juli 2013, S. 9 geschrieben. Er wurde offenbar (bisher?) nicht veröffentlicht, daher jetzt auf diesem Weg:

Schön, dass das GT das Thema Wahlplakate und angemessene Fristen aufgegriffen hat und Einigkeit darüber besteht, dass das frühe Plakatieren der Piratenpartei völlig Rechtens ist.

Ärgerlich und in der Sache völlig unangemessen ist dagegen die Antwort von OB Meyer, „’im übrigen’ sei Wahlwerbung an allgemeinen Werbeanlagen von Drittanbietern gegen Bezahlung auch vorher möglich.“ Er verschweigt, dass sich nur die etablierten Parteien (also etwa seine eigene) solche kommerzielle Wahlwerbung leisten können. Weiterlesen