Zur bundesweiten gesetzlichen Personalbemessung für alle Beschäftigten in Krankenhäusern

Ver.di hat mich um eine Stellungnahme zu ihrer Kampagne für eine gesetzliche Regelung der Personalbemessung in Krankenhäusern gebeten. Hier meine Antwort:

Stellungnahme zur Forderung nach einer bundesweiten gesetzlichen Personalbemessung für alle Beschäftigten in Krankenhäusern

Als Bundestagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis 53 (Göttingen) und Listenkandidat in Niedersachen unterstütze ich die Forderung nach einer bundesweiten gesetzlichen Personalbemessung in Krankenhäusern. Angesichts der immer unerträglicher werdenden Situation für das Personal wie auch die Patienten in deutschen Krankenhäusern, ist dies ein notwendiger Schritt. Weiterlesen

Grundeinkommen ist wählbar!

Ich unterstütze die Kampagne Grundeinkommen ist wählbar zur Bundestagswahl 2013. Mein Statement zum teilhabesichernden Bedingungslosem Grundeinkommen ist dort inzwischen erschienen. Ich kopiere es auch hier hinein:

Persönliches Statement:
Neben den oft genannten guten Gründen für ein BGE – Ende der entwürdigenden Hartz-4-Sanktionen, Bürokratieabbau, Anpassung an schwindenden Bedarf nach menschlicher Arbeitskraft – ist mir Folgendes besonders wichtig: Weiterlesen

Wasserkraft nutzen – Klimaschutzkonzept des Landkreises Göttingen nicht nachvollziehbar

Der KV Göttingen der Piratenpartei hat eine Pressemitteilung zum Klimaschutzkonzept des Landkreises herausgegeben, in der auch ich zitiert werde:

 

Der Kreisverband Göttingen der Piratenpartei stellt sich kritisch gegen die im Rahmen der Mündener Auftaktveranstaltung zum Klimaschutzkonzept getroffene Einschätzung von Landrat Reuter zur Zukunft der Wasserkraft im Landkreis Göttingen.

Am 29.05.2013 berichtete die Mündener Allgemeine, dass von Seiten des Landrats der Wasserkraft „kein großes Potenzial“ zugeschrieben werde. Angeführt wurden hier „sowohl ökologische als auch ökonomische Gründe“. Diese Einschätzung, so die Mündener Allgemeine weiter, stünde aber im „krassen Gegensatz“ zu einer entsprechenden „Wasserkraftpotenzialstudie der Technischen Universität (TU) Braunschweig“. [1] Weiterlesen