Heute PIRATEN wählen!

Zugegeben: Kurz vor den Wahlen könnten wir PIRATEN in den Umfragen besser dastehen. Der Lagerwahlkampf der letzten Wochen hat uns nicht gut getan: In so knappen Situationen wie aktuell in Niedersachsen stehen Parteien jenseits der beiden großen Lager immer schnell im Abseits. Und sicher haben wir Piraten Niedersachsen auch Fehler gemacht – wie sollte es anders sein bei den ersten Landtagswahlen einer jungen Partei? Dennoch gibt es keinen Grund zur Verzagtheit:

Morgen PIRATEN wählen!

Die vielen Umfragen unterschätzen uns aus mehreren Gründen systematisch: Etwa sind junge Wähler (unter denen die Piraten sehr stark sind) schlechter am Festnetz erreichbar und wohl auch weniger bereit als Wähler anderer Parteien, sich durch ½ Stunde Fragen über Seife und Unterwäsche zu quälen, nur um am Ende dann die Sonntagsfrage beantworten zu dürfen. Der Parteienforscher Stephan Klecha schätzte die Unsicherheit diese Woche in einem Radiointerview auf bis zu 4 Prozentpunkte – grade im regional sehr unterschiedlich entwickelten Niedersachsen. Man darf also nach wie vor gespannt sein. Wie die Wähler morgen entscheiden werden, weiß zur Stunde niemand. Wer aus Angst, seine Stimme könne „verschwendet“ sein, seine Wahlentscheidung von Umfragen abhängig macht, beteiligt sich an einer selbsterfüllenden Prophezeiung.

Hinzu kommt:

Wer einen echten Politikwechsel will, muss PIRATEN wählen!

Sicher, Rot/Grün könnte morgen Schwarz/Gelb ablösen, aber was von einer Rot/Grünen Regierung ohne soziale Opposition zu halten ist, wissen die Wähler seit der Einführung von HARTZ IV.

Wir PIRATEN stehen für eine moderne repressionsfreie Sozialpolitik mit dem bedingungslosen Grundeinkommen als Vision und Ziel. Wir stehen für mehr Demokratie, mehr Teilhabe an der Gesellschaft auf allen Ebenen, für mehr Transparenz der Politik. Wir stehen für ein Freies Internet ohne Überwachung und eine Stärkung der Nutzerinteressen beim Urheberrecht. Wir stehen für einen neuen Wachstums- und Wohlstandsbegriff, für Freiheit und Gleichheit. Für Freiheit statt Angst.

Mit der LINKEN im Landtag liefe es fast sicher auf eine (dann wieder CDU geführte) Große Koalition hinaus – kein sehr prickelndes Szenario, doch dass sich die SPD von der LINKEN tolerieren lässt, kann ausgeschlossen werden. Deshalb sind die PIRATEN die einzige Partei, die einerseits rot/grün auf die Finger klopfen wird, zugleich in einer knappen Situation rot/grün aber auch tolerieren könnte: In der Umweltpolitik gibt es so oder so große Schnittmengen. Entscheiden sich SPD & Grüne für eine transparentere Politik, für die Stärkung der Grundrechte und für mehr direkte Demokratie, gibt es genügend Gemeinsamkeiten für eine Zusammenarbeit.

Darüber hinaus ist derzeit sogar unsicher, ob rot/grün eine Mehrheit erreichen wird, wenn weder PIRATEN noch LINKE in den Landtag einziehen: Angesichts des Kopf-an-Kopf Rennens ist nur eines klar:

Sicher ist der Politikwechsel nur mit PIRATEN im Landtag!

Wer McAllister sicher loswerden will, wählt morgen PIRATEN!

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Ein Gedanke zu “Heute PIRATEN wählen!

  1. Ich denke, die Piraten müssen jetzt und im Hinblick auf die Bundestagswahl, daran arbeiten, dass man folgende Fakten vereint: Die Piratenpartei hat sinnvolle Inhalte, gar nicht soviele davon sind utopisch und einwenig „wierd“ und die Piraten zu wählen ist auch ein Zeichen, dass die eingefahrene Parteienstruktur nicht mehr den modernen Anforderungen gerecht wird.
    Unser politisches System ist so flexibel wie eine Marmorsäule: Wähle ich Grün und finde mich mit den SPD-Inhalten ab – Wähle ich Union und werfe der FDP einen Knochen hin? Wir wählen heute gar nicht mehr eine Partei: wir wählen im Hinblick auf die zwei einzigen Koalitionen die möglich sind und das ist, bei aller bescheidenheit eine bescheidene Auswahl und nichts für das 21. Jahrhundert. Die Piratenpartei zu wählen heißt ein Zeichen zu setzten. Naja, mit den Linken würde das auch funktionieren – aber deren 100% Kritik und 0% Aktion sind vielleicht eher was Leute, die einfach nur der Politik in den Hintern treten wollen.

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