Matussek gibt den Troll

[Ebenfalls ein Text, den ich schon vor einigen Wochen schrieb und für den ich bisher kein Plätzchen fand, und ihn daher nun hier zur Eröffnung meines Blogs veröffentliche.]

Laut Godwins Law tendiert mit zunehmender Dauer einer Diskussion die Wahrscheinlichkeit, dass einer der Diskutanten einen Nazivergleich bringt, gegen eins. Da Nazivergleiche in Diskussionen, die NICHT den Nationalsozialismus zum Gegenstand haben, fast immer unangemessen sind, hat derjenige, der so einen Vergleich anstellt, sich normalerweise als Troll erwiesen. Im Spiegel 23/4.6.12 hat in diesem Sinne Matthias Matussek den Troll gegeben. Vor Wochen noch galt der von Medien und Politik erhobene Faschismusvorwurf einzelnen Mitgliedern der Piratenpartei und deren teilweise tatsächlich höchst fragwürdigen Äußerungen. Unter der Überschrift „Der neue Mensch“ zielt Matussek nun auf die Partei und die sie tragende Bewegung insgesamt – und lässt dabei keinen denkbaren Tiefschlag aus.

Schon bei oberflächlicher Betrachtung trieft der Text vor Verachtung und Überheblichkeit: „Theorieniveau des Yps-Magazins“, „Wohlstandsteenager“, „Ideologie des Massenklaus“, „Verletzungsbereitschaft“, „Geistfeindlichkeit“: Der Text wimmelt von derlei Bildern und Vokabeln. Liest man genauer, wird es nicht besser, im Gegenteil: Dass Matussek sich nicht zu schade ist, von der Kritik am bestehenden Urheberrecht auf die „völkische Textgemeinschaft“ zu schließen (weil „der Urhebergedanke auch während der Nazizeit stark abgewertet“ wurde), überließt man angesichts des Folgenden fast. (Da es offenbar nicht selbstverständlich ist, dennoch die Bemerkung: Das entscheidende Merkmal des deutschen Faschismus war nicht der Stand des Urheberrechts, sondern Krieg und Holocaust. Wer Bücher verbrennt, verbrennt bekanntlich am Ende auch Menschen, die Piraten setzen sich jedoch für die möglichst ungehinderte Verbreitung und den Zugang zu Büchern – und anderen Kulturgütern – ein, was ungefähr das Gegenteil ist.)

Was schließlich fast die Sprache verschlägt, ist der Vorwurf des strukturellen Antisemitismus an die Adresse all derjenigen, die zwischen Verwertern und Kreativen trennen möchten. „Ihr Protest, so die Piraten, richte sich gegen die Verwerter, ein Begriff, der eine grauenhafte Konnotation enthält, nämlich die einer selbst nicht kreativen Zwischenschicht, die sich vampiristisch auf der einen Seite am Talent und auf der anderen Seite am (Netz-) Volk gütlich tut. In den Karikaturen der dreißiger Jahre kam sie als Parasitenbande von jüdischen Krämern, Händlern und Finanzbossen vor.“ – Fast schon zwangsläufig ist sich der Autor am Ende seines Essays nicht zu blöd, in den Piraten die Geister von SA und SS zu entdecken: „Es ist das rote Glühen einer neuen Religiosität, einer Selbstgerechtigkeit, die mit Zauderern nicht viel Federlesens machen wird. Auch das Begeisterungsfeuer von Halbwüchsigen kann, wie wir von den totalitären Jungendkohorten des vergangenen Jahrhunderts wissen, zu Verheerungen führen.

Anderswo bemühen sich die Beteiligten derzeit um eine – nicht zuletzt verbale – Entschärfung der Debatte um das Urheberrecht (so etwa Frank Schirrmacher in der FAZ vom 13.5. „Schluss mit dem Hass“ oder der Romanautor Christoph Lode im Netz mit seinem Aufruf „Entspannt Euch„- von Seiten der Piraten kamen zuletzt wiederholt Angebote für einen „Runden Tisch“ mit Künstlern zum Urheberrecht). Matussek macht das Gegenteil: Der Antisemitismusvorwurf ist, wie der Netzkolumnist David Gray zu recht schreibt, „die Atombombe im Spracharsenal des deutschen Feuilletons“. Wie soll es nach der Atombombe noch Verständigung geben?

Im krassen Gegensatz zur militanten und herabwürdigenden Sprache des Autors steht die praktisch argumentfreie inhaltliche Leere des Textes. „Stets geht es um diesen imaginären 17-jährigen (oder noch jüngeren), der mal einen Song „aus dem Netz“ heruntergeladen hat“  Mit Verlaub: Nein, um den geht es nur ganz am Rande. (Soweit es um ihn geht, geht es allerdings um seine Rechte als Konsument und auf kulturelle Teilhabe – und daher spielt es keine Rolle, ob man ihn sich als „idealistischen Nerd ohne Taschengeld“ oder, wie Matussek polemisch vorschlägt, als „aufgepumpten Bully“ vorstellt, „der anderen Kindern das Handy wegnimmt“. Beide genießen gleiche Rechte.)

Man muss die politischen Ziele der PIRATEN nicht teilen. Ganz in konservativer Tradition, mag Matussek bezweifeln, ob die von den Piraten vielbeschworene „andere Politik“ wirklich möglich ist. Als politischer Kommentator sollte man aber in der Lage sein zu erkennen, dass der Politikentwurf der PIRATEN viel weiter geht, als um den imaginierten 17-jährigen zu kreisen. Es geht den Piraten um den Widerstand gegen eine neue Überwachungsgesellschaft, die im Zuge der Digitalisierung heraufzieht, um den Widerstand gegen den Abbau grundlegender Bürgerechte im Namen „freier Märkte“ und „geistigen Eigentums“. Es geht um den Verfall unserer Demokratie, wenn zur Bewältigung der Finanzkrise mit Fiskalpakt und ESM grundlegende Mitbestimmungsrechte der Parlamente außer Kraft gesetzt werden, während sich zugleich immer mehr Menschen enttäuscht von Parteien und Demokratie abwenden. Der eigene Absatz der Piraten ist noch immer unvollständig, doch es zeichnet sich eine politische Trias aus Grundrechten, Netzpolitik und Gemeineigentum ab: Egal, ob es um die Wissens- und Kulturallmende im Netz, um den Ausbau des ÖPNV, um die Demokratisierung der Energie- bzw. Wasserversorgung oder schlicht um freien Strandzugang geht: Immer suchen die Partei einen Weg quer zum alten Markt-Staat Duopol und baut auf die Fähigkeit der Menschen zur Selbstorganisation. Einem solchen Ansatz mag man skeptisch gegenüberstehen, ihn als lächerlich abzutun ist … nun ja, lächerlich. (Der SPD-Grande Erhard Eppler erklärte jüngst in der Süddeutschen, die PIRATEN seien überflüssig, denn was Freiheit und Eigentum im Internet bedeuteten, würde uns ja früher oder später das Verfassungsgericht erklären. Nun: Epplers bizarre Verkennung der Tragweite des Problems lässt sich mit seinem hohen Alter – 85 Jahre – entschuldigen. Aber womit lässt sich Matussek entschuldigen?)

Mit seinem essayistischen Amoklauf hat Matussek sowohl der Debatte um ein neues Urheberrecht als auch der demokratischen Kultur in unserem Land geschadet: Es gibt in Deutschland zu recht gewisse Tabus im täglichen Umgang miteinander, auch und gerade im öffentlichen, politischen Umfeld. Eines der wichtigsten ist das NS-Tabu. Man setzt seine Gegner (so gut wie) nie mit Nazis gleich. Dies zu tun, dämonisiert die andere Seite bis zu einem Punkt jenseits jeder Dialogmöglichkeit und kann daher nie im Sinne der Demokratie sein. – Außer, es geht tatsächlich um Nazis. Jeder unangemessene NS-Vergleich verharmlost darüber hinaus auf unerträgliche Weise die Verbrechen des Nationalsozialismus.

Matussek hätte bei seinem Kollegen von Spiegel Online, Jan Fleischhauer, lernen können. Der schrieb vor einigen Wochen mit Blick auf die allzu leichtfertigen Faschismusvorwürfe gegen einzelne Piraten unter der Überschrift Einmal Hitler, und du bist raus„: „Es gibt viele Möglichkeiten, die Schrecken des Nationalsozialismus zu trivialisieren. Eine ist die Indienstnahme des Gedenkens zum politischen Geländegewinn. Ausgerechnet die selbsternannten Hüter des NS-Tabus schwächen fortwährend seine Bindungskraft, indem sie es dem Eigennutz zuführen. Tabus sind gemeinnützig, nicht interessengeleitet, daraus beziehen sie ihre Autorität. Hinter dem ehrenwerten Ansinnen, Deutschland vor dem Rückfall in die Barbarei zu bewahren, steht jedoch oft nur das selbstdienliche Motiv, einen politischen Kontrahenten auszuschalten.“ 

So ist es.

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